Ich freue mich darüber, gerade in dieser Zeit als Europaabgeordnete arbeiten zu dürfen und mitzugestalten. Mit Annahme des Lissabonvertrages am 1. Dezember 2009 ist das Europäische Parlament zu einem gleichberechtigten Gesetzgeber geworden. Er schafft eine einige, handlungsfähige Union mit einem starken Parlament.

Bei meiner Arbeit im Europäischen Parlament möchte ich vor allem die Interessen Hamburgs auf europäischer Ebene wahren, etwa durch die Begleitung von neuen Gesetzgebungsvorhaben, die Einfluss auf Bürger und Unternehmen unserer Stadt haben. Selbstverständlich verstehe ich mich aber als Vertreterin aller Unionsbürger.

Der Lissabonvertrag schafft eine einige Union. Gleichzeitig wird die Vielfalt aber nicht aufgegeben, sondern in Form des Subsidiaritätsprinzips als Stärke begriffen.
Dadurch erhalten nicht zuletzt auch das Land und die Metropolregion Hamburg wesentlich mehr Kontroll- und Gestaltungsmöglichkeiten.

Nach über fünfzehn Jahren tritt jetzt die Mitentscheidung des Europäischen Parlamentes in eine neue Ära ein.
Das Mitentscheidungsverfahren wird nun offiziell als „ordentliches Gesetzgebungsverfahren“ bezeichnet und wird zur Regel für die Verabschiedung von Gesetzen auf der Ebene der EU.
Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren stützt sich auf den Grundsatz der Gleichberechtigung zwischen dem direkt gewählten Europäischen Parlament als Vertretung der Völker der Union und dem Rat als Vertretung der Regierungen der Mitgliedstaaten.
Die beiden Mitgesetzgeber erlassen die Gesetze gemeinsam; sie haben gleiche Rechte und Verpflichtungen, und keiner von ihnen kann ohne die Zustimmung des Anderen Gesetze erlassen.
Mit dem Vertrag von Lissabon wird der Anwendungsbereich der Mitentscheidung fast verdoppelt: künftig deckt er 85 Tätigkeitsbereiche („Rechtsgrundlagen“) ab, während es unter dem Vertrag von Nizza 44 waren.
Bei den Bereichen, in denen der Nutzeffekt am größten sein wird, handelt es sich um Landwirtschaft und Fischerei, Freiheit, Sicherheit und Recht sowie die gemeinsame Handelspolitik.
Eine knappe Einführung in den Lissabonvertrag finden Sie hier